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Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB
Webdesign Harald Rädler, Sandstraße 17, 87439 Kempten (Anbieter)
§ 1 Leistungsgegenstand
1. Der Anbieter wird für den Kunden zunächst ein Websitekonzept entwerfen und ihm dieses Konzept unter Verwendung von Präsentationsmaterialien vorstellen.
2. Sobald der Kunde mit dem Entwurf sein Einverständnis erteilt hat, wird der Anbieter auf Basis des Entwurfes eine Website erstellen und im Internet veröffentlichen.
§ 2 Ablauf der Erstellung
1. Der Anbieter wird zunächst einen Entwurf der Website erstellen und in diesem Entwurf die Vorstellungen des Kunden einfließen lassen. Diesen Entwurf stellt der Anbieter dem Kunden vor und ändert diesen ggf. nach den Vorstellungen des Kunden.
2. Der Kunde stellt dem Anbieter die in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen, ist der Anbieter nicht verpflichtet.
1. Der Anbieter wird zunächst einen Entwurf der Website erstellen und in diesem Entwurf die Vorstellungen des Kunden einfließen lassen. Diesen Entwurf stellt der Anbieter dem Kunden vor und ändert diesen ggf. nach den Vorstellungen des Kunden.
2. Der Kunde stellt dem Anbieter die in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen, ist der Anbieter nicht verpflichtet.
3. Der Anbieter wird dem Kunden die erstellte Version vorstellen, damit dieser die Richtigkeit der Website und deren Inhalte bestätigen kann (Abnahme). Sobald der Kunde die Richtigkeit bestätigt hat, wird die Website im Internet bei der Internetadresse des Kunden veröffentlicht.
4. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, wird der Anbieter die Website im HTML- und Flash-Format erstellen. Die Grafiken, Bilder und Animationen wird der Anbieter in einem allg. verbreiteten Datenformat einbinden (Adobe Flash Player wird benötigt), so dass sämtliche Inhalte unter diesen Voraussetzungen von den gängigen Browsern dargestellt werden können.
5. Die sog. Keywords der Website wird der Anbieter mit dem Kunden im Rahmen der Entwurferstellung erörtern.
6. Die Beschaffung von Webspace und Domain gehört nicht zum Leistungsumfang dieses Vertrages.
§ 3 Vergütung
4. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, wird der Anbieter die Website im HTML- und Flash-Format erstellen. Die Grafiken, Bilder und Animationen wird der Anbieter in einem allg. verbreiteten Datenformat einbinden (Adobe Flash Player wird benötigt), so dass sämtliche Inhalte unter diesen Voraussetzungen von den gängigen Browsern dargestellt werden können.
5. Die sog. Keywords der Website wird der Anbieter mit dem Kunden im Rahmen der Entwurferstellung erörtern.
6. Die Beschaffung von Webspace und Domain gehört nicht zum Leistungsumfang dieses Vertrages.
§ 3 Vergütung
1. Der Kunde verpflichtet sich, an den Anbieter eine bei Vorstellung des Entwurfs vereinbarte Pauschalvergütung zu zahlen. Die Pauschalvergütung umfasst die Leistungen des Anbieters gemäß §§ 1 und 2 dieses Vertrages. Für Mehraufwendungen, die über die gemäß §§ 1 und 2 der AGB vom Anbieter geschuldeten Leistungen hinaus gehen (z.B. Pflege der Website), wird die Leistung des Anbieters mit 25 Euro pro Arbeitsstunde vergütet. Gemäß § 19 (1) UStG wird Umsatzsteuer weder berechnet noch ausgewiesen.
§ 4 Rechte Dritter / Rechtsverletzung
1. Der Kunde stellt sicher, dass das von ihm gelieferte Material - insb. Fotos, Texte und Kartenausschnitte - frei von Rechten Dritter sind. Sollte ein Dritter beim Anbieter die Verletzung von Rechten geltend machen, so unterrichtet der Anbieter den Kunden unverzüglich. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, die Verteidigung zu übernehmen und stellt den Anbieter von allen Ansprüchen und Schäden frei.
2. Ebenso stellt der Kunde sicher, dass das von ihm gelieferte Material und dessen Veröffentlichung nicht in irgendeiner Form gegen die Rechtsordnung verstößt. Wird ein solcher Verstoß gegenüber dem Anbieter geltend gemacht, benachrichtigt der Anbieter den Kunden sofort. Der Kunde hat auch in diesem Falle das Recht, die Verteidigung zu übernehmen und stellt den Anbieter von allen Ansprüchen und Schäden frei.
3. In beiden Fällen hat der Anbieter das Recht, den Zugang zur Website vorübergehend zu sperren, ohne seines Vergütungsanspruches verlustig zu werden.
§ 5 Nutzungsrecht
Der Anbieter überträgt dem Kunden sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte in ausschließlicher Form. Dies gilt auch für Nutzungsarten, welche erst in Zukunft entstehen. Diese Übertragung gilt sowohl für sämtliche Entwürfe, als auch für die Website selbst.
§ 6 Allgemeines
1. Dem Anbieter steht es frei, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Dritter zu bedienen.
2. Auf diese AGB findet ausschließlich auf das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem Gewollten am nächsten kommt.
4. Nebenabreden sind nicht getroffen. Ergänzungen der AGB bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
5. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern der Kunde Kaufmann ist, den Sitz des Anbieters.
6. Der Kunde kann gegen Ansprüche des Anbieters nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus den AGB zu.
7. Das Recht zur ordentlichen Kündigung gem. § 649 BGB ist ausgeschlossen.
1. Der Kunde stellt sicher, dass das von ihm gelieferte Material - insb. Fotos, Texte und Kartenausschnitte - frei von Rechten Dritter sind. Sollte ein Dritter beim Anbieter die Verletzung von Rechten geltend machen, so unterrichtet der Anbieter den Kunden unverzüglich. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, die Verteidigung zu übernehmen und stellt den Anbieter von allen Ansprüchen und Schäden frei.
2. Ebenso stellt der Kunde sicher, dass das von ihm gelieferte Material und dessen Veröffentlichung nicht in irgendeiner Form gegen die Rechtsordnung verstößt. Wird ein solcher Verstoß gegenüber dem Anbieter geltend gemacht, benachrichtigt der Anbieter den Kunden sofort. Der Kunde hat auch in diesem Falle das Recht, die Verteidigung zu übernehmen und stellt den Anbieter von allen Ansprüchen und Schäden frei.
3. In beiden Fällen hat der Anbieter das Recht, den Zugang zur Website vorübergehend zu sperren, ohne seines Vergütungsanspruches verlustig zu werden.
§ 5 Nutzungsrecht
Der Anbieter überträgt dem Kunden sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte in ausschließlicher Form. Dies gilt auch für Nutzungsarten, welche erst in Zukunft entstehen. Diese Übertragung gilt sowohl für sämtliche Entwürfe, als auch für die Website selbst.
§ 6 Allgemeines
1. Dem Anbieter steht es frei, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Dritter zu bedienen.
2. Auf diese AGB findet ausschließlich auf das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem Gewollten am nächsten kommt.
4. Nebenabreden sind nicht getroffen. Ergänzungen der AGB bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
5. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern der Kunde Kaufmann ist, den Sitz des Anbieters.
6. Der Kunde kann gegen Ansprüche des Anbieters nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus den AGB zu.
7. Das Recht zur ordentlichen Kündigung gem. § 649 BGB ist ausgeschlossen.
